Corona-Konjunkturpaket des Bundes // NEUSTART KULTUR

(17.06.2020) Das Bundeskabinett hat bereits am 12. und 16. Juni 2020 umfangreiche Maßnahmen beschlossen, welches zentrale Bestandteile des umfassenden Konjunkturpakets im Gesamtumfang von 130 Milliarden Euro sind, auf das sich der Koalitionsausschuss am 3. Juni 2020 geeinigt hat.

Bereits im Eckpunktepapier zum Konjunkturprogramm „Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken“ vom 03. Juni 2020 sind auch Maßnahmen explizit für den Kulturwirtschaftsbereich benannt:

Kunst und Kultur sollen zur Wiederaufnahme ihrer Häuser und Programme ertüchtigt werden. Daher wird ein Programm zur Milderung der Auswirkungen der Corona- Pandemie im Kulturbereich aufgelegt, aus dem insbesondere die Erhaltung und Stärkung der Kulturinfrastruktur, Nothilfen, Mehrbedarfe von Einrichtungen und Projekten und die Förderung alternativer, auch digitaler Angebote gefördert werden sollen. (vgl. Eckpunktpapiers zum Konjunkturprogramm)

Das Bundeskabinett hat heute, am 17. Juni 2020, die von Kulturstaatsministerin Monika Grütters vorgelegten „Eckpunkte für ein Programm zur Milderung der Auswirkungen der Corona -Pandemie im Kulturbereich“ beschlossen. Zugleich hat das Bundeskabinett heute den Zweiten Nachtrag zum Bundeshaushalt 2020 beschlossen, in dem die Mittel für „NEUSTART KULTUR“ enthalten sind. Die Verabschiedung des Nachtrags durch Bundestag und Bundesrat ist für Anfang Julivorgesehen, der Start der Programme soll unmittelbar darauf erfolgen.


NEUSTART KULTUR

Für diesen „NEUSTART KULTUR“ wird aus dem Kulturetat für dieses und das nächste Jahr insgesamt rund eine Milliarde Euro mehr für den Kulturbereich zur Milderung der Auswirkungen der Corona-Pandemie zur Verfügung gestellt. Das Programm NEUSTART KULTUR setzt sich aus folgenden Programmteilen zusammen:

  1. Pandemiebedingte Investitionen in Kultureinrichtungen zur Erhaltung und Stärkung der bundesweit bedeutenden Kulturlandschaft
Umfang: Bis zu 250 Millionen Euro.
Wofür? Unterstützung für Kultureinrichtungen für die Wiedereröffnung, deren regelmäßiger Betrieb nicht überwiegend von der öffentlichen Hand finanziert wird. Dazu zählt u.a. Online-Ticketing-Systeme, die Modernisierung von Belüftungssystemen, eine andere Besucherführung und Bestuhlung.
  1. Erhaltung und Stärkung der Kulturinfrastruktur und Nothilfen Umfang
Umfang: Bis zu 480 Millionen Euro.
Wofür? Für kleinere und mittlere Kulturstätten und -projekte, die vor allem privatwirtschaftlich finanziert sind, um an neuen Programmen zu arbeiten. Zielsetzung dabei ist es, dass  Kreative aus der Kurzarbeit herausgeholt werden und ihrer künstlerischen Arbeit nachgehen können und neue Möglichkeiten eröffnet werden, neue Aufträge an freiberuflich Tätige und Soloselbständige zu vergeben.
rd. 150 Millionen Euro für die Musik, dies umfasst Livemusikstätten, -festivals, -veranstalter und -vermittler.
rd. 150 Millionen Euro für Theater und Tanz, das betrifft Privattheater, Festivals, Veranstalter und Vermittler.
rd. 120 Millionen Euro für den Filmbereich, dies umfasst vor allem Kinos und Mehrbedarfe bei Filmproduktion und Verleih.
rd. 30 Millionen Euro für weitere Bereiche, wie zum Beispiel Galerien, soziokulturelle Zentren sowie Buch- und Verlagsszene.
  1. Förderung alternativer, auch digitaler Angebote
Umfang: Bis zu 150 Millionen Euro.
Wofür? Für einzelne Projekte,  die der Vermittlung, Vernetzung und Verständigung im Kulturbereich dienen. Bereitstellung der Mittel durch die Bundeskulturfonds.
  1. Pandemiebedingte Mehrbedarfe regelmäßig durch den Bund geförderter Kultureinrichtungen und -projekte
Umfang: Bis zu 100 Millionen Euro.
Wofür? Um bei diesen Einrichtungen coronabedingte Einnahmeausfälle und Mehrausgaben auszugleichen, die nicht anderweitig gedeckt werden können.
  1. Bundeshilfen für private Hörfunkveranstalter
Umfang: Bis zu 20 Millionen Euro
Wofür? Für private Hörfunkveranstalter, welchedurch den Einbruch von Werbeeinnahmen schwer getroffen und haben angesichts des enormen Informationsbedarfes der Öffentlichkeit weiterhin hohe Personalkosten haben.

Weitere Maßnahmen für Soloselbstständige und Unternehmen aus Kultur- und Kreativwirtschaft

Beschlossen wurden durch das Bundeskabinett bereits am 12. und 16. Juni 2020 Maßnahmen, die auch Soloselbstständigen und Unternehmen aus Kultur und Kreativwirtschaft zugutekommen sollen

  • 25 Mrd. Überbrückungshilfen für Selbständige und Unternehmen (kein Unternehmerlohn) // Infos hier im PDF „Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen, die ihren Geschäftsbetrieb im Zuge der Corona-Krise ganz oder zu wesentlichen Teilen einstellen müssen“
  • Absenkung der Mehrwertsteuer: Vom 1. Juli an bis zum 31. Dezember 2020 soll der Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent auf 16 Prozent und für den ermäßigten Satz von 7 Prozent auf 5 Prozent gesenkt werden.
  • Erweiterung der steuerlichen Abschreibungsmöglichkeiten (Faktor 2,5 gegenüber der geltenden AfA-Tabelle)
  • Erweiterung des steuerlichen Verlustrücktrags, so dass eine steuerliche Corona-Rücklage gebildet werden kann
  • Einmaliger Zuschuss von 2.000 EUR für einen Ausbildungsplatz für Unternehmen, die ihre Ausbildungsplatzangebot 2020 im Vergleich zu den drei Vorjahren nicht verringern, 3.000 EUR für einen neuen geschaffenen Ausbildungsplatz
  • Verlängerung des vereinfachten Zugangs zur Grundsicherung bis 30.09.2020

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Quellen:
Eckpunktepapier: Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken, 03.06.2020
Eine Milliarde Euro für NEUSTART KULTUR – Informationen der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien, 4.6.2020
Pressemeldung zur Umsetzung des Konjunkturpakets, 12.6.2020
Pressemeldung – Bundeskabinett beschließt Milliardenhilfe für Kultur – Kulturstaatsministerin Grütters: „Wir setzen auf Aufbruch und Neuanfang“, 17.6.2020
Themenseite / Das Konjunkturpaket, Bundesministerium für Finanzen, abgerufen am 17.6.2020

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Wir weisen darauf hin, dass die Angaben in diesem Beitrag nicht rechtsverbindlich sind.
Der Beitrag wurde zusammengestellt von Maria Köhler (Kreatives Leipzig e.V.).

via Kreatives Leipzig e.V. (https://www.kreatives-leipzig.de/)

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